Aufrüstung für türkische Panzer? Wie Sigmar Gabriel scheinbar alles vergessen hat

Die Türkei hat viel getan, um vom Westen derzeit nicht geliebt zu werden. Auch Politiker der Noch- und Bald-Wieder-Regierungsfraktionen haben sich in harter Rhetorik geübt – die Regierung nimmt die Continue Reading →

Eumann und kein Ende: Kennt die Staatssekretärin Wahlergebnisse ohne, dass gewählt wird?

  Ausgesprochen: Die Wahl von Marc Jan Eumann zum Vorsitzenden der LMK war ein Skandal für sich. Nun macht die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab mit einem Satz auf sich aufmerksam, Continue Reading →

Warum ich gerne Rundfunkbeitrag zahle – und trotzdem finde, dass die Öffentlich-Rechtlichen ein Problem haben

Staatsrundfunk und Zwangsbeitrag heißt es gerne von Kritikern des öffentlich-rechtlichen Systems. Diese Begriffe sollten von Medien mit Vorsicht verwendet werden. ARD und ZDF sind aber dennoch in der Legitimationskrise.

Ein Anfall von Karrierismus: Das Risiko der hauchzarten Mehrheit

Die Entscheidung der bis dato unbekannten Elke Twesten von den Grünen zur CDU zu wechseln, scheint von Karriereüberlegungen geprägt. Wie schwierig es für Regierungen ist, auf so dünne Mehrheiten zu Continue Reading →

Die Geburt einer neuen Verbotspartei?

Während sich die Grünen als neue Liberale positionieren wollen, fordert die CDU das Verbot von E-Shishas, weil diese möglicherweise Krebserregend sein könnten. Da stellt sich die Frage, wer hier eigentlich Continue Reading →

Von Mehrheiten und Minderheiten

Über den Zustand der SPD lässt sich diskutieren. Bessere Wahlergebnisse hat die Partei schonmal eingefahren, aber am Ende vom gerade vergangenen Parteitag sah es doch irgendwie versöhnlich aus, Standing Ovations Continue Reading →